Rechtliche Aspekte bei der Durchführung von Schullandheimaufenthalten mit sportlichem Schwerpunkt /Wintersportwoche/Sporttage

2230.1.1.1.1.1-UK

Durchführungshinweise zu Schülerfahrten

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus
vom 9. Juli 2010 Az.: II.1-5 S 4432-6.61 208
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Präambel
Es ist grundsätzlich Aufgabe der Schulgemeinschaft, pädagogische
Konzepte vor Ort selbständig zu entwickeln und
umzusetzen. Hierzu gehört auch die Ausgestaltung des
Fahrtenprogramms an den Schulen.
Die Entscheidung über die Ausgestaltung des Fahrtenprogramms
der Schule sowie die Anzahl der Fahrten und deren
Ziele wird im Rahmen der der Schule für die Erstattung
der Reisekosten der Lehrkräfte zur Verfügung stehenden
Mittel getroffen.

1. Definition
Unter Fahrtenprogramm ist die Zusammenstellung
aller ein- oder mehrtägigen Schülerfahrten gemäß
Art. 30 BayEUG zu verstehen, die eine Schule im
Laufe eines Schuljahres für ihre Schülerinnen und
Schüler im Rahmen des ihr zugewiesenen Budgets
durchzuführen plant. Die Möglichkeit der Erhöhung
des der Schule zugewiesenen Budgets durch
Drittmittel, z. B. durch Spenden eines Fördervereins,
bleibt unberührt.
Schülerfahrten sind unter anderem Schullandheimaufenthalte
(gegebenenfalls mit sportlichem
Schwerpunkt)1), Schul- und Studienfahrten, Fachexkursionen,
Schülerwanderungen und Schulskikurse.
Fahrten im Rahmen des internationalen
Schüleraustauschs sowie Unterrichtsgänge sind
keine Schülerfahrten im Sinne dieser Bekanntmachung.

2. Entscheidung über die Zusammenstellung des
Fahrtenprogramms
Jede Schule stellt im Rahmen des ihr zur Verfügung
stehenden Budgets ein Fahrtenprogramm
für das jeweilige Schuljahr zusammen. Von der
Entscheidung umfasst sind unter anderem örtliches
Ziel, pädagogische Zielsetzung, Art, Anzahl,
Dauer, Verpfl ichtung oder Freiwilligkeit der Teilnahme
und teilnehmende Jahrgangsstufen bzw.
Klassen/Gruppen; von Lehrplaninhalten kann
hierdurch nicht abgewichen werden. Die Entscheidung
trifft gemäß Art. 58 Abs. 4 Satz 1 BayEUG in
Verbindung mit den Regelungen in den jeweili gen
Schulordnungen die Lehrerkonferenz. Der Schülerausschuss
ist anzuhören. Die Mitwirkungsrechte
des Elternbeirats gemäß Art. 65 Abs. 1 Satz 4
BayEUG in Verbindung mit den Regelungen in
den jeweiligen Schulordnungen sind zu beachten.
Eine Entscheidung über den Reisezeitpunkt oder
den Personaleinsatz ist damit nicht verbunden, son-
1) Bei Schullandheimaufenthalten lassen sich Unterricht und Erziehung in
besonderer Weise im Rahmen der Lehrpläne miteinander verbinden. So
ermöglichen sie situationsbezogenes, fächerübergreifendes und handlungsorientiertes
Lernen. Die Klassen können umfangreiche Projekte
durchführen und sich intensiv mit ausgewählten Inhalten befassen.
Auch bieten Schullandheimaufenthalte sehr gute Voraussetzungen
für Persönlichkeitsbildung und Wertevermittlung. Sie fördern soziale
Kompetenzen und stärken dadurch die Klassengemeinschaft.
dern bleibt der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter
vorbehalten.

Die Aufsichtspflicht

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3. Wesentliche Grundsätze der Durchführung

3.1 Eine Schülerfahrt ist eine Schulveranstaltung. Sie
muss daher im inneren Zusammenhang mit dem
Schulbesuch stehen, durch ihn bedingt sein und im
organisatorischen Verantwortungs- und Aufsichtsbereich
der Schule durchgeführt werden.

3.2 Schülerfahrten dürfen grundsätzlich nicht in den
Ferien stattfinden.

3.3 Für die Teilnahme minderjähriger Schülerinnen
und Schüler an mehrtägigen Schülerfahrten ist
eine schriftliche Einverständniserklärung der
Erzie hungsberechtigten erforderlich.

3.4 Schülerinnen und Schüler, die in begründeten Ausnahmefällen
an einer verpfl ichtenden Schülerfahrt
nicht teilnehmen können oder an einer freiwilligen
Schülerfahrt nicht teilnehmen, haben während deren
Dauer den Unterricht in anderen Klassen oder
Kursen oder sonstige Schulveranstaltungen der
Schule zu besuchen.

3.5 Bei gemischten Gruppen muss eine geschlechterspezifi
sche Trennung von Schlafräumen, Waschräumen
und Toiletten gewährleistet sein.

3.6 Im Rahmen der Schülerfahrten können grundsätzlich
auch kommerzielle Angebote wahrgenommen
werden. Eine Unterweisung der Schülerinnen und
Schüler in lehrplanrelevanten Inhalten durch kommerzielle
Anbieter ist jedoch nicht zulässig. Lediglich
zeitlich befristete Schnupperangebote können
wahrgenommen werden; Voraussetzung hierfür ist
allerdings – soweit es sich um sportliche Angebote
handelt –, dass die begleitende Lehrkraft mit den
Sicherheitsanforderungen der angebotenen Sportart
vertraut ist.
Die Verantwortung für die Gesamtveranstaltung
bleibt stets bei der Schule. Die gefahrlose Teilnahme
muss sichergestellt sein.

3.7 Ein Erste-Hilfe-Set inklusive Verbandszeug ist
mitzuführen.

3.8 Die Erziehungsberechtigten sollen aufgefordert
werden, eine begleitende Lehrkraft zu informieren,
wenn ihr Kind regelmäßig Medikamente einnehmen
muss, auf bestimmte Reize allergische
Reaktionen zeigt, in seiner Gesundheit und Leistungsfähigkeit
so eingeschränkt ist, dass darauf besondere
Rücksicht genommen werden muss, oder
sonstige medizinisch notwendige Maßnahmen zu
ergreifen sind. Ist die Schülerin oder der Schüler
nicht in der Lage, sich – gegebenenfalls nach Erinnerung
durch eine Begleitperson – selbst mit Medikamenten,
Spritzen etc. zu versorgen, so ist die
medizinische Versorgung der Schülerin bzw. des
Schülers anderweitig sicherzustellen (z. B. durch
die Begleitung eines Erziehungsberechtigten).

3.9 Die für die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler
entstehenden Kosten sind von den Erziehungsberechtigten
bzw. den volljährigen Schülerinnen
und Schülern zu tragen und müssen sich in einem
zumutbaren Rahmen halten. Es sind alle Möglichkeiten
auszuschöpfen, Kindern aus fi nanziell
schlechter gestellten Familien die Teilnahme zu
ermöglichen. Die Erziehungsberechtigten sind
KWMBl Nr. 15/2010 205
über die Möglichkeit der Unterstützung in geeigneter
Weise zu informieren; die Abwicklung der
Unterstützung hat diskret – unter Beachtung der
datenschutzrechtlichen Vorgaben – zu erfolgen.

3.10 Nehmen Schülerinnen oder Schüler, die nicht
EU-Staatsangehörige sind, an einer Schülerfahrt
in einen anderen Mitgliedsstaat der Europäischen
Union teil und unterliegen sie im besuchten Mitgliedsstaat
der Visumpfl icht, so hat die Schule vor
der Abreise das als Anlage 1 beigefügte Formular
für die gesamte Reisendengruppe (einschließlich
deutscher und EU-Staatsangehöriger) auszufüllen.
Das Formular ist von der Schule und derjenigen
Ausländerbehörde, in deren Bereich die visumpfl
ichtige Schülerin bzw. der visumpfl ichtige Schüler
ihren bzw. seinen Wohnsitz hat, zu bestätigen.
Damit werden die betroffenen Schülerinnen und
Schüler von der Visumpfl icht befreit. Grundlage
dieses Verfahrens ist ein Beschluss des Rates
der Europäischen Union vom 30. November 1994
(www.eur-lex.europa.eu, Celex-Nr. 31994D0795).

3.11 Bei der Durchführung von Schulskikursen ist zusätzlich
Folgendes zu beachten:
Für die Ski- und Snowboardunterweisung auf
der Grundlage des jeweiligen Lehrplans sind die
Schülerinnen und Schüler aus Sicherheitsgründen
in Niveaugruppen einzuteilen, für die jeweils eine
Kursgruppenleiterin bzw. ein Kursgruppenleiter
mit einer unter Nr. 4.4.2 genannten Qualifi kation
zur Verfügung stehen muss. Die Kursgruppenstärke
soll nach Möglichkeit zwölf Schülerinnen bzw.
Schüler nicht überschreiten.
.

4. Leitung und Begleitpersonen

4.1 Je Gruppe ist die Begleitung durch zwei Personen,
darunter mindestens eine Lehrkraft, abweichend
hiervon bei eintägigen Schülerfahrten ab Jahrgangsstufe
11 die Begleitung durch eine Lehrkraft
verbindlich vorgeschrieben. Die Lehrkraft ist gegenüber
weiteren Begleitpersonen weisungsberechtigt.
Die Auswahl geeigneter sonstiger Begleitpersonen
obliegt der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter.
Die Anzahl der Begleitpersonen je Schülerin und
Schüler sowie die (speziellen) Anforderungen an
sie, richtet sich nach Alter und Reife der Schülerinnen
und Schüler sowie nach Art der Schülerfahrt.

4.2 Bei mehrtägigen Fahrten gemischter Gruppen ist
die Teilnahme von mindestens einer männlichen
und einer weiblichen Begleitperson erforderlich.
Bis einschließlich Jahrgangsstufe 4 ist ausnahmsweise
auch der ausschließliche Einsatz von zwei
weiblichen Begleitpersonen zulässig.

4.3 Zumindest eine der Begleitpersonen hat mit Maßnahmen
der Ersten Hilfe vertraut zu sein. Bei der
Ausübung von Wassersport muss mindestens eine
Begleitperson rettungsfähig sein (Mindestqualifi -
kation: Rettungsschwimmabzeichen Bronze).

4.4 Bei der Durchführung von Schulskikursen ist zusätzlich
Folgendes zu beachten:

4.4.1 Die Leitung des Schulskikurses erfolgt durch eine
laufbahnmäßig ausgebildete Lehrkraft der Schule,
die für Vorbereitung und Durchführung des Schulskikurses
verantwortlich ist.
Die Leiterin oder der Leiter muss über eine der
folgenden Qualifi kationen verfügen:
– Prüfung im alpinen Skilauf im Rahmen eines
Studien- bzw. Ausbildungsganges Sport,
– erfolgreiche Teilnahme an einem im Rahmen der
staatlichen Lehrerfortbildung durchgeführten
Lehrgang für Schulskikursleiterinnen/-leiter,
– außerschulische Qualifi kationen: staatlich geprüfte/
r Skilehrer/in, staatlich geprüfte/r Snowboardlehrer/
in, Verbandsskilehrer/in, Ver bandssnowboardlehrer/
in, DSV-Skilehrer/in alpin,
DSV-Snowboardlehrer/in, gegebenenfalls staatlich
geprüfte/r Skilanglaufl ehrer/in, Verbandsskilanglaufl
ehrer/in, DSV-Skilehrer/in Langlauf.

4.4.2 Für die sportliche Unterweisung der Schülerinnen
und Schüler im Rahmen des Schulskikurses gilt
Folgendes:

4.4.2.1 Die sportliche Unterweisung erfolgt grundsätzlich
durch Ski- und Snowboardlehrkräfte der Schule
mit der Lehrbefähigung in Sport.
Ski- und Snowboardlehrkräfte der Schule müssen
für die sportliche Unterweisung im alpinen Skilauf,
Snowboardfahren bzw. Skilanglauf über eine der
folgenden Qualifi kationen verfügen:
– Prüfung im alpinen Skilauf, Snowboardfahren
bzw. Skilanglauf im Rahmen eines Studien- bzw.
Ausbildungsganges Sport,
– erfolgreiche Teilnahme an einem im Rahmen
der staatlichen Lehrerfortbildung durchgeführten
Weiterbildungslehrgang im alpinen Skilauf,
Snowboardfahren bzw. Skilanglauf,
– entsprechende fachsportspezifische außerschulische
Qualifikation aus dem Bereich des Deutschen
Skilehrerverbandes (DSLV) oder des Deutschen
Skiverbandes (DSV) oder entsprechend
gleichwertiger Qualifikationsnachweis.

4.4.2.2 Sind an einer Schule Ski- und Snowboardlehr kräfte
(im Sinne von Nr. 4.4.2.1) nicht in ausreichender
Zahl verfügbar, so können – gegebenenfalls unter
Beachtung der für das Ausland geltenden Bestimmungen
– von der Schulleiterin bzw. vom Schulleiter
auch andere Personen, die eine unter Nr. 4.4.2.1
aufgeführte Qualifi kation nachweisen, für die
sportliche Unterweisung in den Skisportarten oder
im Snowboardfahren eingesetzt werden. Insbesondere
können Lehramtsstudierende mit dem Unterrichtsfach
Sport mit erfolgreich abgelegter Skiprüfung
(gegebenenfalls mit ergänzender Prüfung im
Snowboardfahren) eingesetzt werden.
4.4.2.3 In begründeten Ausnahmefällen können von der
Schulleiterin bzw. vom Schulleiter andere geeignete
und bereits in der sportlichen Unterweisung
in den Skisportarten und im Snowboardfahren erfahrene
Lehrkräfte der Schule eingesetzt werden.
4.5 Soweit sportliche Inhalte auf der Grundlage des
jeweiligen Lehrplans, die nicht unter Nr. 4.4 fallen,
im Rahmen einer mehrtägigen Schülerfahrt vermittelt
werden sollen, muss die unterweisende
Lehrkraft zusätzlich eine der folgenden Qualifi -
kationen für die jeweilige Sportart besitzen:
206 KWMBl Nr. 15/2010
– Ausbildung und Prüfung im Rahmen eines Studien-
bzw. Ausbildungsganges Sport,
– erfolgreiche Teilnahme an einem im Rahmen der
staatlichen Lehrerfortbildung durchgeführten
Weiterbildungslehrgang,
– gültige Trainer-C-Lizenz,
– entsprechend gleichwertiger Qualifi kationsnachweis.
4.6 Alle unterweisenden Personen nach Nr. 4.4 und
Nr. 4.5 müssen in Erster Hilfe ausgebildet und geprüft
sein. Sie sind im Rahmen des Schulskikurses
an die Weisungen der Leiterin oder des Leiters
gebunden.
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Sinn der Aufsichtspflicht

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5. Aufsichtspfl ichten und Sicherheitsstandards

5.1 Jede Begleitperson ist verpfl ichtet, während der
gesamten Schülerfahrt ihre Aufsichts- und Fürsorgepfl
icht im ihr übertragenen Rahmen wahrzunehmen.
Dies gilt auch gegenüber volljährigen
Schülerinnen und Schülern. Der Umfang der Aufsichtspfl
icht richtet sich nach der geistigen und
charakterlichen Reife der zu beaufsichtigenden
Schülerinnen und Schüler sowie nach der Art der
durchgeführten Schülerfahrt. Auf die Einhaltung
der Bestimmungen der jeweiligen Schulordnung
und des Jugendschutzgesetzes ist insbesondere
im Hinblick auf die Vermeidung des Konsums von
Nikotin, alkoholischen Getränken und sonstigen
Rauschmitteln zu achten. Die Begleitpersonen
haben den Schülerinnen und Schülern durch ihr
Verhalten ein Vorbild zu sein.

5.2 Bei der Wahrnehmung kommerzieller Angebote ist
Folgendes zu beachten:

5.2.1 Die Aufsichtspfl icht bleibt bei den Begleitpersonen.
Externe Dritte können allerdings zur Unterstützung
der Begleitpersonen herangezogen werden.

5.2.2 Die Verkehrssicherungspfl icht liegt bei der Betreiberin
bzw. beim Betreiber des kommerziellen
Angebots.

5.3 Ab Jahrgangsstufe 10 kann den Schülerinnen und
Schülern bei entsprechender Reife und Disziplin
Ausgang in kleinen Gruppen – gegebenenfalls
auch an einzelnen Abenden – gewährt werden.
Für den Ausgang in kleinen Gruppen an einzelnen
Abenden ist bei noch nicht volljährigen Schülerinnen
und Schülern die vorherige schriftliche Zustimmung
der Erziehungsberechtigten erforderlich.
Die geplanten Aktivitäten sind im Vorfeld von den
Schülerinnen und Schülern mit den Begleitpersonen
abzusprechen. Dabei sind insbesondere Ziel
der Unternehmungen und Erreichbarkeit sowie der
genaue Zeitpunkt der Rückkehr festzulegen. Schülerinnen
und Schüler, die sich über die getroffenen
Regelungen und Vereinbarungen hinwegsetzen,
verlieren unter Umständen ihren gesetzlichen Unfallversicherungsschutz
(vgl. auch Nr. 7). Hierauf
sind die Schülerinnen und Schüler sowie deren
Erziehungsberechtigte rechtzeitig vor Antritt einer
Schülerfahrt hinzuweisen.
5.4 Bei sportlichen Unternehmungen im Rahmen von
Schülerfahrten wird zusätzlich auf die Durchführungs-
und Sicherheitshinweise zum Sportunterricht
hingewiesen. Bei der Durchführung gefahrgeneigter
Unternehmungen ist besondere Sorgfalt
geboten und auf die Grundfähigkeiten und Grundfertigkeiten
der Schülerinnen und Schüler Rücksicht
zu nehmen.

5.5 Bei der Durchführung von Schulskikursen ist zusätzlich
Folgendes zu beachten:

5.5.1 Es gelten die jeweiligen FIS-Regeln und Sicherheitsvorschriften,
mit denen die Schülerinnen und
Schüler vertraut zu machen sind.

5.5.2 Es können Kurse in den Skisportarten und im
Snowboardfahren eingerichtet werden. In der Regel
werden Gruppen gebildet, deren Teilnehmerinnen
und Teilnehmer mit den gleichen Geräten ausgestattet
sind. Die Bildung von gemischten Gruppen
mit unterschiedlichen Geräten ist grundsätzlich
möglich, allerdings bei Anfängergruppen unzulässig.

5.5.3 Alle Begleitpersonen müssen darauf hinwirken,
dass jede Schülerin bzw. jeder Schüler mit geeignetem
Material ausgerüstet ist. Die Sicherheitshinweise
der Hersteller bei den Skisportgeräten und
Snowboards hinsichtlich der Benutzung müssen
beachtet werden. Für die fachgerechte Einstellung
der Sicherheitsbindung haben die Erziehungsberechtigten
Sorge zu tragen. Eine Kontrolle über
die Durchführung der Bindungseinstellung der
Alpinski und den ordnungsgemäßen Zustand der
Bindungen der anderen Skisportgeräte und Snowboards
vor Kursbeginn durch die Schulskikursleiterin
bzw. den Schulskikursleiter oder eine Kursgruppenleiterin
bzw. einen Kursgruppenleiter wird
angeraten.
Das Tragen von Skihelmen wird empfohlen. Länderspezifi
sche Regelungen sind zu beachten.

5.5.4 Es ist nicht gestattet, Schülerinnen und Schüler
unbeaufsichtigt üben zu lassen. Freies Fahren
auf überschaubaren Streckenabschnitten unter
Aufsicht der Ski- und Snowboardlehrkraft kann
gestattet werden. Schulskikursgruppen haben
sich grundsätzlich an ausgewiesene Abfahrten zu
halten.

5.5.5 Die Schulskikursleiterin bzw. der Schulskikursleiter
sowie die Ski- und Snowboardlehrkräfte informieren
sich täglich vor Beginn des Übungsbetriebs
über die Wetter- und Lawinensituation im vorgesehenen
Übungsgebiet.

5.6 Sonstige spezielle Regelungen zu Sicherheitshinweisen
sowie Empfehlungen zum Tragen spezieller
Schutzausrüstungen bleiben unberührt.
.

6. An- und Rückreise bzw. Beförderung

6.1 An- und Rückreise erfolgen grundsätzlich gemeinsam.
Treff- und Endpunkt sollen möglichst in der
Nähe erreichbarer und zumutbarer Verkehrsmittel
an den Schülerinnen und Schülern bekannten Örtlichkeiten
unweit der Schule liegen. Für Schülerinnen
und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 muss
der Treff- und Endpunkt innerhalb des Schulsprengels
liegen.

6.2 Grundsätzlich ist die Beförderung von Schülerinnen
und Schülern mit öffentlichen Verkehrsmitteln
durchzuführen. Dies schließt die eventuell erforderliche
Benutzung von privaten Beförderungsmitteln
ein.
KWMBl Nr. 15/2010 207

6.3 Die Benutzung privater Kraftfahrzeuge durch Begleitpersonen
sowie durch Schülerinnen und Schüler
im Rahmen von Schülerfahrten ist grundsätzlich
nicht gestattet. Nur in begründeten Ausnahmefällen
kann die Schulleiterin oder der Schulleiter Begleitpersonen
genehmigen, private Kraftfahrzeuge
zu benutzen und auch Schülerinnen und Schüler
mitzunehmen. Die vorgeschriebenen Rückhalteeinrichtungen
(Kindersitze/Sitzkissen) sowie gegebenenfalls
spezifi sche Vorrichtungen bei Vorliegen
einer Behinderung müssen dann in entsprechender
Anzahl vorhanden sein. Ein begründeter Ausnahmefall
liegt insbesondere vor, wenn die Zahl der
Teilnehmerinnen und Teilnehmer so gering ist,
dass die Benutzung eines privaten Busses unverhältnismäßig
hohe Kosten verursachen würde und
eine gemeinsame Busanreise mehrerer Schülergruppen
nicht organisiert werden kann. Eine derartige
Beförderung ist dabei auf kürzere Fahrten
von in der Regel nicht mehr als 100 km einfache
Wegstrecke beschränkt.
Das Anhalten von Kraftfahrzeugen ist mit Ausnahme
von begründeten Notfällen verboten.

7. Ausschluss von Schülerinnen und Schülern
Schülerinnen und Schüler, die durch Disziplinlosigkeit
oder bewusste Nichteinordnung in die
Gemeinschaft Ablauf und Gelingen einer Schülerfahrt
in Frage stellen, können durch die Schulleiterin
bzw. den Schulleiter nach Rücksprache mit
der begleitenden Lehrkraft noch vor deren Beendigung
nach Hause geschickt werden, wenn andere
Maßnahmen unzweckmäßig erscheinen oder nicht
zum Erfolg führen. Es handelt sich dabei um eine
Ordnungsmaßnahme nach Art. 86 Abs. 2 Satz 1
Nr. 4 BayEUG. Die betreffenden Schülerinnen und
Schüler werden entweder von den Erziehungsberechtigten
abgeholt oder treten die Heimfahrt ohne
Begleitung an, sofern sie nach Alter und geistiger
Reife dazu imstande sind. Durch die vorzeitige
Rückkehr entstehende Kosten haben die Erziehungsberechtigten
der betroffenen Schülerinnen
und Schüler bzw. die volljährigen Schülerinnen
und Schüler selbst zu tragen. Die Erziehungsberechtigten
sind zu verständigen, den Schülerinnen
bzw. Schülern sind genaue Anweisungen für die
Heimfahrt zu geben. In diesem Fall ist Nr. 3.4 anzuwenden.
Vor Beginn der Schülerfahrt sind die
Erziehungsberechtigten aller teilnehmenden Schülerinnen
und Schüler bzw. die volljährigen Schülerinnen
und Schüler in geeigneter Weise hierauf
hinzuweisen.
.

8. Versicherungsschutz

8.1 Versicherungsschutz für Schülerinnen und Schüler

8.1.1 Die Schülerinnen und Schüler sind bei Schülerfahrten
im Rahmen der gesetzlichen Schülerunfallversicherung
gegen körperliche Schäden versichert.
Dies gilt auch für Schülerfahrten ins Ausland. Bei
Schülerfahrten ins Ausland sind die Erziehungsberechtigten
bzw. die volljährigen Schülerinnen und
Schüler darauf hinzuweisen, dass sie bei den gesetzlichen
Krankenkassen eine Anspruchsbescheinigung
für die Inanspruchnahme von Leistungen
der deutschen gesetzlichen Krankenversicherungen
im Ausland beantragen. Die Schülerinnen und
Schüler, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse
krankenversichert sind, sollten diese Anspruchsbescheinigung
mit sich führen. Bei Schülerfahrten
ins Ausland sollte Erziehungsberechtigten privat
versicherter Schülerinnen und Schüler bzw. privat
versicherten volljährigen Schülerinnen und Schülern
empfohlen werden, sich bei ihrem Versicherungsunternehmen
nach dem Versicherungsumfang
zu erkundigen.

8.1.2 Der Abschluss einer Gruppenhaftpfl ichtversicherung
und gegebenenfalls einer Auslandskrankenversicherung
ist zu empfehlen. Die Kosten sind von
den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen
Schülerinnen und Schülern zu tragen.

8.2 Versicherungsschutz für Lehrkräfte

8.2.1 Lehrkräfte sind im Rahmen der beamtenrechtlichen
Unfallfürsorge bzw. der gesetzlichen Unfallversicherung
versichert, soweit sie in Ausübung
ihres Dienstes oder in wesentlichem inneren Zusammenhang
damit einen Unfall erleiden.

8.2.2 Lehrkräfte, die gemäß Nr. 6.3 Schülerinnen und
Schüler mit ihren privaten Kraftfahrzeugen befördern,
genießen für diese Fahrten Dienstunfallschutz,
wenn diese vorher schriftlich als Dienstreise
genehmigt wurden. Gegebenenfalls kann
für Beschäftigte des Freistaats Bayern Versicherungsschutz
für Sachschäden am privaten Pkw in
Betracht kommen.

8.3 Versicherungsschutz für sonstige Begleitpersonen
Sonstige Begleitpersonen, die mit Wissen und Wollen
der Schulleitung die Schülerfahrt begleiten,
sind im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung
versichert, soweit sie in Ausübung ihrer Tätigkeit
oder in wesentlichem inneren Zusammenhang
damit einen Unfall erleiden.
.

9. Musterinformationsblatt
Für die durch diese Bekanntmachung vorgeschriebenen
Informationen sowie gegebenenfalls
Einholung des Einverständnisses der Erziehungsberechtigten
kann das in Anlage 2 beigefügte
Musterinformationsblatt als Vorlage dienen. Die
kursiv gedruckten Passagen sind je nach Bedarf
einzufügen, zu streichen oder zu ergänzen.

10. Geltungsbereich
Diese Bekanntmachung gilt für die staatlichen
Schulen. Hinsichtlich der Vorschriften zu Durchführung
(Nr. 3), Leitung und Begleitpersonen
(Nr. 4), Aufsichtspfl ichten und Sicherheitsstandards
(Nr. 5), An- und Rückreise bzw. Beförderung
(Nr. 6), Ausschluss von Schülerinnen und Schülern
(Nr. 7) sowie Versicherungsschutz (Nr. 8) wird den
nichtstaatlichen Schulen empfohlen, nach dieser
Bekanntmachung zu verfahren bzw. sie anzuwenden.

11. Aufhebung von Vorschriften
Folgende Bekanntmachungen werden aufgehoben:
– Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus über die
208 KWMBl Nr. 15/2010
Durchführung von Schulskikursen vom 21. November
2002 (KWMBl I S. 406),
– Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus zum Schullandheimaufenthalt
vom 5. April 2004 (KWMBl I
S. 76),
– Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus zu Schul-/Studienfahrten
und Fachexkursionen vom 12. Februar
2007 (KWMBl I S. 56), geändert durch
Bekanntmachung vom 10. Juni 2009 (KWMBl
S. 222),
– Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus zu Schülerwanderungen
vom 12. Februar 2007 (KWMBl I
S. 58), geändert durch Bekanntmachung vom
10. Juni 2009 (KWMBl S. 222),
– Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Unterricht und Kultus „Durchführungshinweise
zu Schülerfahrten“ vom 5. Februar
2010 (KWMBl S. 82).

12. Inkrafttreten
Diese Bekanntmachung tritt am 1. August 2010 in
Kraft.
Erhard
Ministerialdirektor==================================================================