Schulerlass Niedersachsen

Erl. d MK v. 30.6.1997-306-82 021 (SVBl.7/1997 S.266) - VORIS 22410 00 00 00 067 -
Bezug:
a) Erlass „Schulfahrten“ vom 29.3.1990 - 304-82 021 (SVBl. S.96) - VORIS 22410 00 00 00 034
b) Erlass „Schüleraustausch mit dem Ausland“ vom 15.3.1979 - 304-10122 (SVBl. S.106) - VORIS 22410 01 00 35 024
c) Erlass „Reisekosten für Lehrerinnen und Lehrer an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen aus Anlass von Schulfahrten“ vom 27.11.1991 (SVBl. 1992 S.7), geändert durch Erlass vom 13.1.1993 (SVBl. S.46), - VORIS 20444 00 00 07 008
d) Bekanntmachung „KMK-Empfehlung zur pädagogischen Bedeutung und Durchführung von Schullandheimaufenthalten“ vom 20.11.1984 (SVBl. S.291)
e) Erlass „Jugendwaldeinsatz/Waldjugendspiele (Tag des Baumes)" des ML vom 17.12.1991 (Nds.MBl. 1992 S.154) - VORIS 79100 0000 51 005
f) Erlass „Grundsätze und Bestimmungen für den Schulsport“ vom 10.6.1982 (SVBl. S.129) -VORIS 22410 01 00 35 036, zuletzt geändert durch Erlass vom 2.3.1987 (SVBl. S.95) - VORIS 22410 01 00 35 036

Schulfahrten

1. Begriffsbestimmung und Zielsetzung

1.1 Begriff der Schulfahrt
Schulfahrten sind
1.1.1 Fahrten im Verband der Klasse oder der an die Stelle der Klasse tretenden organisatorischen Einheit (Klassenfahrten; Kursfahrten) nach den Nrn.2.1, 2.2 und 3.,
1.1.2 Fahrten im Austausch mit ausländischen Partnerschulen (Schüleraustauschfahrten) nach dem Bezugserlass zu b und
1.1.3 sonstige Schulveranstaltungen, die Fahrten zu Bestimmungsorten außerhalb des Schulortes einschließen, wie Besichtigungsfahrten, Fahrten in Verbindung mit Unterrichts- oder Schulprojekten, Fahrten im Rahmen von EU-Bildungsprogrammen, Fahrten im Zusammenhang mit Schulpartnerschaften, Sportlehrgänge, Chor- und Orchesterreisen u.ä.
1.2 Bildungs- und Erziehungsziele der Schulfahrten
Schulfahrten sollen folgenden Bildungs- und Erziehungszielen dienen:
- Förderung sozialen Lernens und sozialer Verhaltensweisen,
- Verbesserung des Lehrer-Schüler-Verhältnisses,
- Vertiefung des Verständnisses für Geschichte, Heimat und Naturschutz,
- Freizeit- und Gesundheitserziehung,
- Entfaltung der Wahrnehmungs-, Empfindungs- und Ausdrucksmöglichkeiten,
- Vermittlung von Einblicken in die Berufs- und Arbeitswelt.
Die Vielfalt der möglichen Ziele macht es notwendig, im Blick auf die Neigungen und Interessen der Klassen/Gruppen und unter Berücksichtigung der besonderen Fähigkeiten der Lehrkräfte Schwerpunkte zu setzen und eine sinnvolle Auswahl zu treffen.
1.3 Berücksichtigung des Umweltschutzes
Unabhängig von der besonderen Zielsetzung sind bei Planung, Vorbereitung und Durchführung von Schulfahrten die Gesichtspunkte des Umweltschutzes zu berücksichtigen.

2. Anzahl, Dauer und Zielorte der Klassenfahrten
2.1 Klassenfahrten an allgemeinbildenden Schulen
2.1.1 Arten der Klassenfahrten
An allgemeinbildenden Schulen können Klassenfahrten durchgeführt werden als
- Klassenwanderungen ohne Übernachtung,
- Wanderfahrten mit Übernachtung,
- Schullandheimaufenthalte und
- Studienfahrten.
In der Kursstufe der gymnasialen Oberstufe treten Kurs- oder Jahrgangsfahrten an die Stelle der Klassenfahrten.
2.1.2 Zulässige Inanspruchnahme von Unterrichtstagen
2.1.2.1 Vorklassen, Schulkindergärten, Schuljahrgänge 1-4:
Je Schuljahr bis zu 4 Unterrichtstage für Klassenwanderungen ohne Übernachtung. Zusätzlich: Schullandheimaufenthalt gemäß Nr.3.1.
2.1.2.2 Schuljahrgänge 5 und 6 insgesamt, Schuljahrgänge 7 und 8 insgesamt, Schuljahrgang 9, Schuljahrgang 10, Klassen/Gruppen des Sekundarbereichs II (während des gesamten Schulbesuchs im Sekundarbereich II):
jeweils bis zu 6 Unterrichtstage. Zusätzlich: Schullandheimaufenthalt gemäß Nr.3.1.
2.2 Klassenfahrten an berufsbildenden Schulen
2.2.1 Arten der Klassenfahrten
An berufsbildenden Schulen können Klassenfahrten durchgeführt werden als
- ausbildungsbezogene Fahrten zur Besichtigung von Betrieben oder sozialen Einrichtungen,
- Schullandheimaufenthalte,
- Studienfahrten, die in einem engen Zusammenhang mit den den Bildungsgang inhaltlich bestimmenden Richtlinien stehen und
- internationale Bildungsmaßnahmen (Nr.3.3).
2.2.2 Zulässige Inanspruchnahme von Unterrichtstagen
2.2.2.1 Berufsschule mit Teilzeit- oder Blockunterricht (je Schuljahr), Fachoberschule Klasse 11, kooperatives BGJ:
Bis zu 2 Unterrichtstage für ausbildungsbezogene Fahrten zur Besichtigung von Betrieben oder sozialen Einrichtungen.
2.2.2.2 Berufsvorbereitungsjahr, einjährige Vollzeitschulen (Berufsfachschulen, Fachschulen, Fachoberschulen Kl. 12, Klasse II der zweijährigen Berufsfachschule bzw. Fachschule, wenn diese eigenständig geführt wird, schulisches BGJ): Bis zu 4 Unterrichtstage.
Zusätzlich: Schullandheimaufenthalt gemäß Nr.3.1.
2.2.2.3 Zweijährige Berufsfachschulen, zwei- und mehrjährige Fachschulen, Fachgymnasien:
Jeweils während des gesamten Ausbildungsganges bis zu 6 Unterrichtstage.
Zusätzlich: Schullandheimaufenthalt gemäß Nr.3.1.
2.3 Hinzunahme von Sonn- und Feiertagen sowie von Ferientagen
Die Hinzunahme von unterrichtsfreien Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen zu den in Anspruch genommenen Unterrichtstagen ist zulässig. Die Schulfahrt kann auch teilweise oder ganz in den Ferien stattfinden. Voraussetzung für die Hinzunahme von unterrichtsfreien Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen sowie von Ferientagen ist die Zustimmung der Klassenelternschaft, soweit eine solche besteht.
2.4 Zielorte der Klassenfahrten
Die Zielorte der Klassenfahrten (Nrn.2.1 und 2.2) müssen mit Ausnahme der Fahrten nach Nr.3.9 im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland liegen. Als Zielorte von Wanderungen und Wanderfahrten sollen nur dann Orte außerhalb von Niedersachsen oder an Niedersachsen angrenzenden Gebieten gewählt werden, wenn dadurch keine wesentlich höheren Fahrtkosten entstehen. Schulfahrten in die Niederlande sind hinsichtlich Genehmigung und Abrechnung Fahrten innerhalb der Bundesrepublik gleichgestellt.

3. Klassenfahrten mit besonderer Prägung
3.1 Schullandheimaufenthalte
3.1.1 Bei der Gestaltung von Schullandheimaufenthalten sind die Ausführungen in der KMK-Empfehlung „Zur pädagogischen Bedeutung und Durchführung von Schullandheimaufenthalten" nach dem Bezugserlass zu d zu beachten. Unterricht in situationsbezogener Form muss Bestandteil eines Schullandheimaufenthaltes sein.
3.1.2 In den Schuljahrgängen 3 und 4 (insgesamt), 5 und 6 (insgesamt), 7 und 8 (insgesamt), 9 und 10 sowie in den Jahrgängen 11 bis 13 (insgesamt) der Gymnasien, Gesamtschulen und Fachgymnasien kann zusätzlich zu den unter Nr.2 beschriebenen Möglichkeiten ein Schullandheimaufenthalt unter Inanspruchnahme von bis zu 6 Unterrichtstagen durchgeführt werden. Mit Zustimmung der Klassenelternschaft kann in den Schuljahrgängen 1 und 2 zusätzlich zu den Klassenwanderungen ein bis zu viertägiger Schullandheimaufenthalt durchgeführt werden. Die Zusammenlegung eines Schullandheimaufenthalts mit weiteren für Schulfahrten zur Verfügung stehenden Unterrichtstagen ist in der Regel nicht zulässig.
3.1.3 An die Stelle eines Schullandheimaufenthaltes kann ein Jugendwaldeinsatz nach dem Bezugserlass zu e treten.
3.2 Studienfahrten ins Ausland
3.2.1 Studienfahrten ins Ausland können
- bei Abschlussklassen des Sekundarbereichs I (einschließlich der 10. Klassen von Gymnasien und Gesamtschulen)
- im Sekundarbereich II von Gymnasien und Gesamtschulen und
- in berufsbildenden Schulen (ohne Berufsvorbereitungsjahr)
an die Stelle von Klassenfahrten treten.
In begründeten Ausnahmefällen gilt dies auch für sonstige Klassen des Sekundarbereichs I und für Klassen des Berufsvorbereitungsjahres. Bei der Genehmigung solcher Ausnahmen ist ein strenger Maßstab anzulegen.
3.2.2 Für Studienfahrten ins Ausland dürfen bis zu 8 Unterrichtstage, bei Berufsschulen, Fachoberschule Klasse 11 und im kooperativen Berufsgrundbildungsjahr bis zu 2 Unterrichtstage in Anspruch genommen werden.
3.2.3 Die Zielorte von Studienfahrten ins Ausland sollen nur in Ländern liegen, deren Sprache, Kultur, geographische Struktur oder sonstige Aspekte entsprechend den Rahmenrichtlinien im Unterricht behandelt werden.
3.2.4 Studienfahrten ins Ausland müssen in einem nachweisbaren engen Bezug zu dem in der Klasse/Gruppe durchgeführten Unterricht stehen. Ihre Vor- und Nachbereitung muss Gegenstand des Unterrichts sein.
3.3 Internationale Bildungsmaßnahmen für berufsbildende Vollzeitschulen
Bei berufsbildenden Vollzeitschulen kann an die Stelle einer nach Nr.2.2.1 zulässigen Klassenfahrt die Teilnahme an einer internationalen Bildungsmaßnahme im Inland treten. Die Maßnahme soll im Sinne der allgemeinen Zielsetzungen der Nr.1.2 insbesondere der Förderung des Verständnisses für die Situation von jungen Menschen im beruflichen Bildungs- und Arbeitsprozess dienen. Abweichend von der unter Nr. 2.2.2 genannten Zahl von zulässigen Unterrichtstagen können dafür bis zu sechs Unterrichtstage in Anspruch genommen werden.

4. Teilnahme an Schulfahrten
4.1 Die Teilnahme an Schulfahrten ohne Übernachtung ist für die beteiligten Lehrkräfte sowie für die Schülerinnen und Schüler verbindlich, sofern nicht gesundheitliche oder andere zwingende Gründe eine Teilnahme ausschließen.
4.2 Die Teilnahme an Schulfahrten mit Übernachtung ist für Lehrkräfte sowie für die Schülerinnen und Schüler freiwillig. Schülerinnen und Schüler, die an Fahrten ihrer Klasse oder Gruppe nicht teilnehmen, müssen in dieser Zeit nach Anweisung der Schule andere Unterrichtsveranstaltungen besuchen.

5. Aufsichtführung
5.1 Schulfahrten müssen von einer Lehrkraft geleitet werden. Als Begleitpersonen kommen Lehrkräfte, Aufsichtführende im Sinne von § 62 Abs. 2 NSchG sowie mit Zustimmung der Schulleiterin oder des Schulleiters sonstige geeignete Personen in Betracht.
5.2 Bei Schulfahrten ohne Übernachtung ist im Regelfall eine Lehrkraft je Klasse/Gruppe für die Aufsichtführung ausreichend.
5.3 Bei schwierigen Aufsichtsverhältnissen sind im Regelfall zwei Aufsichtführende erforderlich. Schwierige Aufsichtsverhältnisse können vor allem dann vorliegen, wenn es sich um eine Schulfahrt mit Schuljahrgängen der Jahrgangsstufen 1 und 2 handelt oder wenn bei Fahrten mit Übernachtung
- die Klasse/Gruppe aus Mädchen und Jungen besteht,
- eine Mädchenklasse/-gruppe von einem Lehrer oder eine
- Jungenklasse/-gruppe von einer Lehrerin geleitet wird.
5.4 Werden bei einer Schulfahrt Veranstaltungen durchgeführt, die auch im Schulsport vorgesehen sind, so sind die Bestimmungen zur Sorgfalts- und Aufsichtspflicht in den besonderen Bereichen des Schulsports zu beachten. Insbesondere gelten für Schwimmen der Erlass vom 2.7.1984 (SVBl. S.171) und für Wassersport der Erlass vom 10.4.1986 (SVBl. S.107).
5.5 Gegenüber volljährigen Schülerinnen und Schülern beschränkt sich die Aufsichtspflicht der Schule auf die ordnungsgemäße Durchführung der Schulfahrten. Die Aufsichtspflicht beinhaltet auch, dass die volljährigen Schülerinnen und Schüler Haus- und Heimordnungen beachten.

6. Planung, Vorbereitung und Durchführung von Schulfahrten
6. 1 Planung der Schulfahrten
Jede Schule stellt rechtzeitig einen Plan der vorgesehenen Schulfahrten auf. Die Gesamtkonferenz beschließt über Vorgaben und Grundsätze für die Planung.
6.2 Unterrichtung der Erziehungsberechtigten
In die Planung der Schulfahrten sind die Erziehungsberechtigten frühzeitig einzubeziehen. Sie sind vor dem Abschluss von Verträgen nach Nr.6.5 über die voraussichtlichen Kosten und über die Verpflichtung zur Übernahme dieser Kosten zu unterrichten. Die Durchführung und Ausgestaltung mehrtägiger Fahrten ist eingehend mit der Klassenelternschaft zu erörtern. Die Erklärungen der Erziehungsberechtigten entsprechend Anlage 2 sind, soweit erforderlich, vor dem Abschluss von Verträgen einzuholen. Die als Anlage 1 beigefügte Merkliste soll als Orientierung bei der Planung dienen.
6.3 Vorbereitung der Schulfahrten
Die Vorbereitung einer Schulfahrt obliegt im Regelfall der für die betreffende Klasse oder Gruppe verantwortlichen Lehrkraft. In die Vorbereitung sollen die Schülerinnen und Schüler ihrem Alter entsprechend einbezogen werden.
6.4 Genehmigung der Schulfahrten
Schulfahrten sind unterrichtsergänzende Schulveranstaltungen. Sie bedürfen ebenso wie die mit den Fahrten verbundenen Dienstreisen der begleitenden Lehrkräfte und Aufsichtführenden der Genehmigung durch die Schulleiterin oder den Schulleiter. Die Genehmigung wird im Rahmen der Bestimmungen dieses Erlasses und der der Schule für Reisekosten zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel sowie unter Beachtung der von der Gesamtkonferenz beschlossenen Vorgaben und Grundsätze (Nr.6.1) erteilt. Soweit Haushaltsmittel nicht oder nicht in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen, kann eine Schulfahrt auch dann genehmigt werden, wenn die begleitenden Lehrkräfte bei der Beantragung der Fahrt schriftlich erklären, auf die Erstattung von Reisekosten in dem Umfang zu verzichten, in dem keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen (bedingter Verzicht).
6.5 Vertragsabschlüsse
Zur Durchführung von Schulfahrten erforderliche Verträge, insbesondere Beförderungs- und Beherbergungsverträge, werden von der Schule für das Land Niedersachsen abgeschlossen. Sie bedürfen der Schriftform und der Unterschrift der Schulleiterin oder des Schulleiters. Die Verträge dürfen erst dann abgeschlossen werden, wenn die Erklärungen der Erziehungsberechtigten nach Anlage 2 vorliegen und damit die Finanzierung gesichert ist.
6.6 Verkehrsmittel
6.6.1 Im Regelfall sind öffentliche Verkehrsmittel oder Busse von Transportunternehmen zu benutzen. Die Benutzung eines privateigenen Kraftfahrzeuges durch eine Lehrkraft darf ausnahmsweise genehmigt werden, wenn dies für die Durchführung zwingend erforderlich ist.
6.6.2 Die Benutzung von Fahrrädern bei Schulfahrten ist nur zulässig, wenn die Erziehungsberechtigten aller teilnehmenden Schülerinnen und Schüler schriftlich zugestimmt haben und die Annahme begründet ist, dass die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler verkehrssicher Rad fahren und Fahrräder in verkehrssicherem Zustand benutzen.
6.7 Durchführung von Auslandsfahrten
6.7.1 Anträge zur Durchführung von Schulfahrten ins Ausland nach den Nrn.1.1.3 und 3.2 sind mindestens drei Monate vor Antritt der Fahrt der Schulleiterin oder dem Schulleiter vorzulegen. Den Anträgen sind Angaben zu folgenden Punkten beizufügen:
- Programm der Schulfahrt mit Terminen,
- pädagogische Zielsetzung,
- Finanzierungsplan,
- Stellungnahme der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden der Klassenelternschaft, soweit für die Klasse/Gruppe eine Klassenelternschaft besteht.
6.7.2 Wird eine Lehrkraft für die Folgen eines Schülerunfalls im Ausland auf Schadensersatz in Anspruch genommen, so stellt das Land die Lehrkraft im Ergebnis nicht anders, als wenn sich der Unfall im Inland ereignet hätte. Begleitpersonen, die keine Landesbediensteten sind oder die nicht dienstlich an der Schulfahrt teilnehmen, ist zu empfehlen, sich um eine Deckungszusage ihrer privaten Haftpflichtversicherung zu bemühen. Die vorgenommene Empfehlung ist aktenkundig zu machen.
6.8 Vorkehrungen für den Fall der Nichtteilnahme
6.8.1 Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an einer mehrtägigen Schulfahrt wird empfohlen, eine Reiserücktrittskosten-Versicherung abzuschließen, damit für den Fall der Nichtteilnahme aus zwingenden Gründen die Erstattung der Kosten im Rahmen der Versicherungsbedingungen sichergestellt ist.
6.8.2 Können begleitende Lehrkräfte oder Aufsichtführende aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht wie geplant an der Schulfahrt teilnehmen, so hat sich die Schule um eine angemessene Vertretung zu bemühen.
6.9 Verwaltung der Geldmittel für Schulfahrten
Die Lehrkraft, die die Fahrt leitet (Nr.5.1), verwaltet die Kostenbeiträge der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler sowie die sonstigen Einnahmen im Zusammenhang mit der Schulfahrt (Spenden; Zuschüsse). Bei Fahrten, für die Verträge nach Nr.6.5 abgeschlossen werden, sollen Einnahmen und Ausgaben über ein Konto abgewickelt werden. Die Lehrkraft erstellt baldmöglichst nach der Fahrt einen schriftlichen Nachweis der mit der Fahrt zusammenhängenden Einnahmen und Ausgaben und leitet diesen mit den zugehörigen Belegen der Schulleitung zu. Die oder der Vorsitzende der Klassenelternschaft erhält eine Durchschrift.

7. Schlussbestimmungen
7.1 Für Schüleraustauschfahrten gilt dieser Erlass nur, soweit der Bezugserlass zu b in der jeweils gültigen Fassung nichts anderes bestimmt.
7.2 Dieser Erlass tritt am 1.August 1997 in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt tritt der Bezugserlass zu a außer Kraft.